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Parteienlandschaft

Parteienlandschaft

Von Jens Probst

Es gibt eine Vielzahl von Parteien in der politischen Landschaft Japans. Die wichtigste unter diesen ist die Liberaldemokratische Partei (LDP) [jimintô], die von 1955 an mit einer dreijährigen Unterbrechung von 1993-1996, bis heute Japan regiert. Ihr Präsident OBUCHI Keizô ist zur Zeit der japanische Premierminister. Ihrem Namen zum trotz vertritt die LDP eher konservative denn liberale Positionen. Innerhalb der Partei gibt es einige Faktionen, die sich um wichtige Führungspersönlichkeiten der Partei gruppieren. Die Regierungspolitik der LDP ist durch eine ausgeprägte Wirtschaftsorientierung und eine enge außenpolitische Anlehnung an die USA gekennzeichnet.Diese innige Beziehung zur Wirtschaft war und ist für das Allgemeinwohl der japanischen Bürger aber nicht uneingeschränkt von Vorteil, denn vor allen Dingen im Verlauf des letzten Jahrzehnts wurden immer mehr Fälle von Korruption und Verpflechtungen japanischer Politiker mit der Wirtschaft durch verschiedene Korruptionsskandale an die Öffentlichkeit getragen. Die Politik der LDP wird in diesem Zusammenhang auch oft als die "Politik des Geldes bezeichnet".

Die wichtigste Oppositionspartei stellte bis vor kurzem die Sozialdemokratische Partei (SDP) dar. Die ehemalige Sozialistische Partei, welche ebenfalls seit 1955 existiert, hatte sich 1995 offiziell in SDP umbenannt. Auch wenn die SDP den Status einer Volkspartei anstrebte, hinderten rigide ideologische Grundüberzeugungen die Partei daran, ein politisches Programm zu aufstellen, welches die SDP zu einer wirklichen Volkspartei hätte werden lassen können. Daher wird auch bis in die frühen neunziger Jahre von dem "Eineinhalb-Parteien-System" der LDP und der SDP in Japan gesprochen.

1993 wurde zum ersten Mal nicht die LDP zum großen Wahlsieger, sondern neu gegründete Parteien und aus alten Parteien zusammengeschlossene Neuverknüpfungen. Eine solche Partei ist die aus dem Zusammenschluß der komeitô ("Partei für saubere Politik") und "Demokratisch Sozialen Partei" (DSP) [minshatô] entstandene "Neue Fortschrittspartei" (NFP). Sie hatte die politischen Ziele der Eindämmung der Macht der Bürokratie und ein deutlicheres außen- und sicherheitspolitisches Profil Japans.
Doch brach die 1993 gebildete 8 Parteien Koalition schon 1994 auseinander und eine kleinere Koalition aus LDP, SDP und der "Neuer Herold-Partei" bestimmte die Landespolitik.

Bei den Wahlen im September 1996 verzeichneten die von Abgeordneten der SDP und gegründete "Demokratische Partei Japans" (DPJ) und die "Kommunistische Partei Japans" (KPJ) [kyôsantô] einen merkbaren Wählerzuspruch. Sieger der 96er Wahl wurde jedoch wieder die LDP, gefolgt von NFP, der DPJ, der KPJ und auf fünfter Stelle der SDP. Nach dem Abdanken des hierbei gewählten HASHIMOTO Ryûtarô nahm OBUCHI Keizô die Führung der LDP und der japanischen Politik.

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