JAPAN LINK | politik | OBUCHI Keizô (Seite 2 von 2)

Japan hat einen neuen Regierungschef

Was tun mit Mori?

OBUCHI Keizô als Ministerpräsident

Parteienlandschaft

Partei- und Regierungschef gesucht

Abenddämmerung im Lande der aufgehenden Sonne

From Foreign Minister to Prime Minister (JAPANECHO, Englisch)

OBUCHI Keizô
Konservativer oder "Kalte Pizza"?

(Seite 2 von 2)

<< zurück zu Seite 1

Im Zuge von OBUCHIs Wirtschaftspolitik steht Japan nun vor genau derselben Situation wie zuvor, allerdings mit einer Staatsverschuldung, die sich schon verdächtig italienischen Dimensionen nähert: inzwischen liegt sie bei etwa 100%, ist also so hoch wie das jährliche BSP. Auch die Arbeitslosenquote steigt immer weiter, lag sie 1997 noch bei nur 3,4 % (2), überschreitet sie nun die 5%-Marke – nebenbei angemerkt sei, daß in Japan die Art der statistischen Berechnung der Arbeitslosenquote sich von der deutschen unterscheidet und insgesamt zu niedrigeren Werten führt; zudem kann man in Japan auf dem Bereich der staatlichen Arbeitslosenunterstützung kaum noch einsparen, da die Auszahlung von Arbeitslosengeld bei weitem strenger gehandhabt wird als beispielsweise in Deutschland, auf 300 Tage beschränkt ist und nur sehr geringe monatliche Beträge ausgezahlt werden. Wie verzweifelt man inzwischen nach einer Lösung forscht, die möglichst nichts am System verändert, aber dennoch endlich wieder die Wirtschaft wachsen läßt, zeigt sich an der bisher fixesten Idee unter OBUCHIs Ägide aus dem letzten Jahr, durch Warenrabattscheine die Preise auf bestimmte in Japan hergestellte Luxusgüter zu senken und über die steigende Nachfrage der heimischen Wirtschaft aufzuhelfen.

Nach gleichem Muster walzt OBUCHI auch in der Außenpolitik die bereits arg ausgelatschten Fußstapfen seiner Vorgänger weiter aus: so wird unter anderem eine offizielle Entschuldigung für die japanischen Kriegsverbrechen des 2.Weltkriegs wohl auch seinen Lippen, trotz allen Drängens der Volksrepublik China beispielsweise bei einem Staatsbesuch Jiang Zemins im November 1998, nicht zu entlocken sein. Auch im Übrigen verfolgt OBUCHI im Prinzip die Linie seiner Vorgänger weiter, wozu auch sein zunehmend stärkeres und von der USA unabhängigeres Auftreten gehört, mit den Fernzielen der Auflösung der US-amerikanischen Militärpräsenz auf Okinawa, einer völlig eigenständigen Landesverteidigung und eines ständigen Sitzes im UNO-Sicherheitsrat. Da auf diesem Gebiet, abgesehen von der Kriegsschuldproblematik (3), im wesentlichen keine Kurskorrekturen notwendig sind, liegt OBUCHI also hier mit seiner konservativen Politik richtig. Insgesamt kann man OBUCHIs Leistungen sehr unterschiedlich bewerten, je nachdem, welchen Maßstab man anlegt; gemessen an seinen Nachfolgern, auch HASHIMOTO, steht OBUCHI auf keinen Fall schlecht, aber auch nicht um sovieles besser da. Es ist nur schwer verständlich wie Manfred POHL, DER deutsche Experte für japanische Politik, in einem Artikel der November/Dezember-Ausgabe des Japan Journals (4) OBUCHI zu einem zuvor allgemein unterschätzten, geschickten Politiker hochjubeln kann, zumal zu diesem Zeitpunkt bereits klar wurde, daß OBUCHI wohl einfach so weiter zu machen gedenkt, wie man es gewohnt war (meines Wissens war auch schon die lächerliche Idee der Ausgabe von Warenrabattscheinen geboren und öffentlich geworden). In seinem Artikel wird deutlich, worin POHL vor allen Dingen das Genie OBUCHIs sieht: in seinen gekonnten innerparteilichen Schachzügen, die ihm die Macht in Partei und Kabinett und dazu eine komfortable Regierungsmehrheit im Parlament bescherten; nur weist gerade, neben seiner bisherigen politischen Karrierre, gerade dieser Erfolg am deutlichsten nach, wie sehr OBUCHI dem althergebrachten System verhaftet ist. Von einem solchen Mann sind keine Reformen zu erwarten. Ihn darum aber als „kalte Pizza" zu bezeichnen, zeugt von mangelndem Respekt und wenig Einsicht in die durchaus vorhandenen Fähigkeiten dieses Mannes; auf seine Art ist OBUCHI möglicherweise wirklich ein großartiger Politiker – bleibt nur zu hoffen, daß er sein Können schließlich doch noch für den Ansatz zu einem grundlegenden Neuaufbau der politischen und wirtschaftlichen Strukturen des Landes nutzt; ansonsten darf man aber immer noch davon ausgehen, daß OBUCHI bald Platz für einen Neuen macht und also auch in dieser Hinsicht den guten alten Traditionen treu bleiben wird.

Fußnoten:

(1) Faktionen sind parteiinterne Gruppierungen ähnlich beispielsweise in der deutschen Politik dem „Seeheimer Kreis" in der SPD oder der CDA in der CDU; sie sind aber deutlich geschlossener als diese und haben eigene Anführer, die rückhaltlos unterstützt werden.
(2) Zahlen in der Regel entnommen aus: Japan Almanac 1999. Asahi Shinbunsha.
(3) Allerdings gibt es inzwischen sogar Anzeichen, daß Japan mit seiner Politik des Aussitzens tatsächlich auf die Dauer durchkommt; Südkorea hat beispielsweise seinen Boykott japanischer Druckerzeugnisse und Spielfilme weitestgehend aufgegeben und gesetzlich wieder zugelassen. China, das längst nicht so sehr und so lange unter japanischer Besetzung zu leiden hatte wie Korea als japanische Kolonie seit 1910 (Protektorat schon seit 1905), nutzt die Frage nach Japans Kriegsschuld immer wieder eher zur Verbesserung der eigenen Position bei Verhandlungen – was Japan natürlich keineswegs aus der moralischen Pflicht nimmt.
(4) Japan Journal Nr. 6/98. POHL, Manfred: Obuchi vereinigt das konservative Lager. S. 4-5.

Seitenanfang