OBUCHI Keizô
Konservativer oder "Kalte Pizza"?

Von Marc Julien Verfürth

Dieser Artikel wurde bereits Ende Juli 1999 verfasst und ins Netz gestellt. Insofern kann er nicht mehr als wirklich aktuell bezeichnet werden hinsichtlich der neuesten japanischen Politik. So ist OBUCHI Keizô inzwischen, was wir an dieser Stelle ausdrücklich bedauern, nach einem Schlaganfall und kurzem Koma verstorben. Was den Grund für den recht plötzlichen Tod angeht, so bleibt nur zu vermuten, daß die harten Koalitionsverhandlungen mit dem Führer der Jiyûtô, ÔZAWA Ichirô, im April ihn zu sehr verausgabten. Noch vor dem Tod OBUCHIs hatte MORI Yoshirô aus OBUCHIs Faktion zwischenzeitlich in allgemeinem Konsens die Amtsgeschäfte als Ministerpräsident übernommen.
Da MORI aber nur, wenn auch ordentlich zum Ministerpräsidenten ernannt, dieses Amt quasi-kommissarisch bis zu den Wahlen im Juni diesen Jahres führt und letztlich die bisherige Politik und Beschlußlage unter OBUCHI fortsetzt, bietet der Artikel noch immer einige Einblicke, die zum Verständnis aktuellerer Geschehnisse in der japanischen Politik beitragen können.


Vor fast einem Jahr, am 30. Juli 1998, nahm OBUCHI Keizô das Amt des Ministerpräsidenten Japans an; nun, da er das Verfallsdatum eines typischen

	1937: OBUCHI wird am 25.Juni geboren 1962: Er graduiert an der Waseda Universität (Abschluß in Englischer Literatur) 1963: Mitglied des Repräsentantenhauses 1970-71: Parlamentarischer Vizeminister, Ministerium für Post und Telekommunikation 1991: Generalsekretär der LDP 1994-95: Vize- Präsident der LDP 1997-98: Außenminister (Hashimoto Kabinett) 1998- : Premierminister und Präsident der LDP Familie: Frau Chizuko, ein Sohn und zwei Töchter

japanischen Regierungschefs bald überschritten hat, sollte ein kurzer und durchaus subjektiver Blick auf seine bisherige Arbeit gestattet sein. Schon als im letzten Jahr nach dem Rücktritt HASHIMOTOs von seinen beiden Ämtern als Ministerpräsident des Landes und in Personalunion Parteivorsitzender der LDP die Nachfolgefrage für beide Tätigkeiten zu regeln war, zeichnete sich ab, daß das übliche Debakel der japanischen Politik erneut Urstände feiern würde: man entschied sich für den braven, in der Partei allgemein beliebten (weil farblosen) Parteisoldaten OBUCHI, da dieser die mächtigste Faktion (1) hinter sich wußte und darüberhinaus den Beistand anderer Faktionen erlangen konnte. Obwohl gerade das schlechte Ergebnis der LDP bei den Oberhauswahlen kurz zuvor den Zweifel der Wähler an der Reformfähigkeit der (seit fast 45 Jahren) führenden Partei zum Ausdruck brachte und darüber der letzte Premier HASHIMOTO zu Fall kam, gelang es der LDP damit wieder einmal nicht, endlich die eigenen verkrusteten Strukturen zu überwinden und einen Reformer wie zum Beispiel KOIZUMI Junichirô, der aber ohne ausreichende Hausmacht war, an die Macht zu bringen. Dabei wurde eine eventuelle Wahl des den Intellektuellen gebenden KOIZUMI tendenziell sowohl von der Bevölkerung als auch von der Presse als Chance zum Durchbruch wahrgenommen, während der dritte Bewerber, KAJIYAMA Seiroku, durch seine barsche, herrische Art und einen (leichten) tätlichen Angriff auf einen Journalisten unangenehm auffiel.

Nach seiner Wahl mußte OBUCHI vor allen Dingen von den USA herbe Kritik einstecken; dies mag daran gelegen haben, daß er nicht wie sein Vorgänger HASHIMOTO zuvor die Chance hatte, in einer wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung mit dem US-Unterhändler Mickey Kantor auf internationalem Parkett Härte und Geschick bei Verhandlungen zeigen zu können, aber der doch etwas starke Vergleich mit einer „kalten Pizza" deutet auf eine völlig unangebrachte Enttäuschung auf amerikanischer Seite hin. Anders als KOIZUMI war OBUCHI als klassischer Konservativer von Anfang an darauf eingeschworen, das bestehende System mit möglichst wenig Schnitten irgendwie zu retten, anstatt endlich echte Reformen in Gang zu bringen. So war auch die Verkleinerung des Kabinetts um zwei Mitglieder reine Maskerade: zwei Minister übernahmen in Personalunion zwei Ämter, die betroffenen Ministerialbürokratien wurden reorganisiert und zusammengelegt und nicht etwa verkleinert oder aufgelöst. Die vollmundig beschworenen Maßnahmenpakete zur Überwindung der Rezession der japanischen Wirtschaft – diese verzeichnet seit 1997 sogar ein Negativwachstum (gemessen am realen BSP) – bestanden im wesentlichen aus einer bloßen keynesianischen Ausweitung der Staatsquote. Daß dadurch nur kaum Wachstumsimpulse an die Wirtschaft gegeben werden konnten, hätte bei einer klaren, nicht von Wunschdenken verstellten Sicht auf die strukturell bedingten Probleme Japans auch OBUCHI klar sein müssen – wenn auch das Land ohne Zweifel darüberhinaus auch unter der momentan allgemeinen schlechten wirtschaftlichen Lage in Südost-Asien zu leiden hat.

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